Zukunftsorientiertes Mainz

Am 2. Februar hat sich der erste Beirat für Bürgerbeteiligung in Mainz konstituiert. Das Gremium setzt sich zusammen aus jeweils acht Vertreter:innen der Einwohnerschaft sowie der Stadtratsfraktionen und acht beratenden Mitarbeitenden der Stadtverwaltung.

Der Aufruf, sich für den Beirat zu bewerben, stieß auf große Resonanz: Es gingen nach einer groß angelegten achtwöchigen Werbekampagne 640 gültige Bewerbungen ein. Das zeigt, wie wichtig es den Mainzer:innen ist, sich aktiv zu beteiligen und sich für ihre Stadt zu engagieren.

In Mainz soll die Bürgerbeteiligung weit über den gesetzlichen Rahmen hinaus gestärkt werden. Dies kam bereits bei mehreren kommunalen Vorhaben zum Tragen. Zwei Beispiele aus dem zurückliegenden Jahr sind die Neugestaltung des Regierungsviertels und der Ausbau des Straßenbahnnetzes.

Von öffentlichen Foren über die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen bis zum Sicherheitsspaziergang: Im „Forum Regierungsviertel 2023“ konnte die Bevölkerung ihre Ideen und Wünsche zur Neugestaltung des Areals einbringen. Ziel der Veranstaltungsreihe, die der Stadtrat am 30. November 2022 beschlossen hatte, ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens darüber, wie das Gebiet rund um den Landtag und das Kurfürstliche Schloss künftig aussehen soll. Dazu gab es unterschiedliche Beteiligungsformate.

Neben drei öffentlichen Forumssitzungen (13. April, 15. Juni, 20. September), in denen verschiedene gesellschaftliche Gruppen vertreten waren, fanden Ende April Kinder- und Jugendbeteiligungen statt, unter anderem mit Schüler:innen der Anne-Frank-Realschule und des Schlossgymnasiums. Die Kinder und Jugendlichen konnten mit den Verantwortlichen über ihre Bedürfnisse sprechen und Vorschläge machen, was ihrer Ansicht nach bei der Planung berücksichtigt werden sollte.

Mit den sogenannten „Interventionen“ gab es im Sommer einen Ausblick auf die mögliche künftige Nutzung des öffentlichen Raums im Regierungsviertel. Vom 22. Juli bis 6. August wurde die Große Bleiche für den motorisierten Verkehr gesperrt und Freiflächen wie der Ernst-Ludwig-Platz wurden temporär umgestaltet, um Erkenntnisse für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu gewinnen. Über einen QR-Code konnten Bürger:innen und Besucher:innen direkt vor Ort einen digitalen Fragebogen aufrufen und dem Stadtplanungsamt ihre Meinung mitteilen.

Um das Sicherheitsempfinden von Frauen und Mädchen ging es im September bei einer abendlichen Veranstaltung im Regierungsviertel. Der Sicherheitsspaziergang im Dunkeln diente in erster Linie dazu herauszufinden, wo sich die Teilnehmerinnen unwohl fühlen und welche Vorschläge sie zur Verbesserung haben.

In Summe wurden 924 Einzelvorschläge zur Gestaltung des Regierungsviertels eingereicht. Mehr als 1.700 Menschen nutzten den Beteiligungsprozess um ihre Ideen einzubringen. In seiner dritten und abschließenden öffentlichen Sitzung beschloss das Forum am 20. September einstimmig 22 Empfehlungen zur Neugestaltung des Regierungsviertels.
Weitere Informationen: www.mainz.de/regierungsviertel2023

Ebenso facettenreich, jedoch mit anderen Methoden und Formaten, wurden und werden die Mainzer:innen von der Stadtverwaltung und deren Tochtergesellschaft Mainzer Mobilität auf dem Weg zur Straßenbahnstadt eingebunden. Gemäß einem Beschluss des Stadtrats vom Juni 2020 soll das Straßenbahnnetz in der Landeshauptstadt ausgebaut werden. Neue Strecken sollen geprüft, geplant und realisiert werden.

Das Vorhaben umfasst drei Teilprojekte:
1.) eine Verbindung vom Alicenplatz bis zum Münsterplatz,
2.) eine neue Straßenbahnstrecke vom Schillerplatz übers Höfchen in Richtung Neustadt und
3.) eine Anbindung des Heiligkreuz-Viertels sowie von Teilen der Oberstadt und Weisenaus an die Innenstadt.

Bei allen drei Teilprojekten wollen Stadtverwaltung und Mainzer Mobilität möglichst viele Bürger:innen einbinden und haben dazu einen Mix aus unterschiedlichen Beteiligungsformaten gewählt.