Leistungsfähiges Mainz
Gemeinsam stark: Mainz in der Pandemie
Gemeinsam durch die Pandemie: Ausnahmejahr für die Stadtverwaltung
Die Corona-Pandemie hat das städtische Leben im vergangenen Jahr auf den Kopf gestellt. Nach wie vor ist sie eine große Herausforderung für die Stadtverwaltung. Fast täglich müssen im Rathaus pandemiebedingte Entscheidungen getroffen werden – und das praktisch für jeden Bereich.
Ob Stadtrat oder Bevölkerungsschutz, ob Altersheim, Kita oder Schule, ob Bücherei, Schwimmbad, Theater oder Museum: Es gibt keine städtische Einrichtung oder Aufgabe und schon gar keine Veranstaltung, die nicht von Restriktionen betroffen war. Das Ziel aller Mitarbeitenden der Stadtverwaltung in den vergangenen Monaten: handlungsfähig bleiben und Mainz gut durch diese herausfordernden Zeiten bringen – und zwar gesundheitlich, gesellschaftlich, wirtschaftlich und kulturell. Dafür wurden alle Hebel in Bewegung gesetzt und Hilfspakete geschnürt.
Innerstädtische Organisation
Bereits im März 2020, nach Bekanntwerden der ersten Infektionsfälle im Gebiet Mainz-Bingen, berief Oberbürgermeister Michael Ebling den ihm unterstellten Verwaltungsstab ein. Dieser muss in Großschadenslagen und in Krisen- beziehungsweise Katastrophensituationen eine Vielzahl von Informationen bewerten und auf dieser Grundlage Maßnahmen festlegen, koordinieren und steuern. In der Pandemie-Bekämpfung orientiert sich der Verwaltungsstab an den Vorgaben und Regularien der Landesregierung, die wiederum in enger Abstimmung mit der Bundesregierung handelt. Im Juni 2021 fand bereits die 150. Sitzung des Verwaltungstabes statt.
Kurz nach der ersten Sitzung des Verwaltungsstabs nahm die Betriebliche Pandemievorsorge unter Leitung des Hauptamts ihre Arbeit auf. Diese Arbeitsgruppe setzt die Festlegungen des Verwaltungsstabs um und koordiniert Maßnahmen, die die Stadtverwaltung betreffen. Beide Gremien tagen in regelmäßigen Abständen – je nach Lage auch mehrfach wöchentlich – und arbeiten eng zusammen, um die Maßnahmen so anzupassen, dass einerseits die Ausbreitung des Corona-Virus eingedämmt werden kann und andererseits die Belastungen für die Öffentlichkeit möglichst gering bleiben.
Hilfsprogramme
Schon im Frühjahr 2020 wurde das Programm „Mainz hilft sofort“ auf den Weg gebracht, um rasch dort zu helfen, wo die Programme von Bund und Land nicht umfassend wirken konnten: in der regionalen Kultur, im Handel, in der Gastronomie, in den Familien und im Ehrenamt. Mit zielgenauen Leistungen wurden Bereiche, die besonders von den Folgen der Pandemie betroffen waren, schnell und unbürokratisch unterstützt. Weitere Informationen: www.mainz.de/mainzhilftsofort
Daran anschließend beschloss der Stadtrat im März 2021 das Hilfspaket „Mainz startet durch“, ein Neustart-Programm für die Stadtgesellschaft. Finanziell unterstützt wurden Institutionen und Projekte aus Bildung, Freizeit, Kultur, Sport und Wirtschaft, um nach monatelangem Lockdown das Leben in der Landeshauptstadt wieder aufblühen zu lassen. Weitere Informationen: www.mainz.de/mainzstartetdurch
Impfzentrum und Teststelle
Im Dezember 2020 wurde innerhalb kürzester Zeit das Impfzentrum in Mainz-Gonsenheim aufgebaut, in dem am 4. Januar 2021 die ersten Mainzer:innen geimpft werden konnten. Für die vielfältigen Aufgaben – von der technischen Infrastruktur über Materialbeschaffung, Logistik, Wegeleitsystem und Kommunikation bis hin zum Personalmanagement – arbeiteten die verschiedenen Bereiche der Stadtverwaltung Hand in Hand. Beteiligt waren unter anderem Feuerwehr und Bevölkerungsschutz, Pandemievorsorge, Kommunale Datenzentrale, Personalabteilung, Gesundheitsschutz sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Mitarbeitenden sorgten in kürzester Zeit für ein funktionsfähiges Impfzentrum. Am 1. Oktober 2021 wurde es in den Standby-Betrieb versetzt. Bis dahin wurden rund 124.000 Impfungen durchgeführt, davon rund 68.000 Erst- und rund 55.000 Zweitimpfungen. (Aktuelle Anmerkung: das Impfzentrum hat seit 1. Dezember 2021 wieder geöffnet.)
Am 10. März 2021 beschloss der Stadtrat die Einrichtung einer kommunalen Coronavirus-Teststelle im Kulturzentrum Mainz (KUZ). Auch diese konnte schnell ausgestattet werden und öffnete bereits knapp zwei Wochen später, am 23. März, ihre Türen. Bis zur Schließung Mitte Juli waren im KUZ 2.000 Testungen pro Tag möglich.
Schließung der Verwaltung
Neben Kitas und Schulen mussten wegen der Pandemie auch alle öffentlichen Gebäude der Stadtverwaltung Mainz über längere Zeit für den Publikumsverkehr geschlossen werden. Dennoch wurden die Dienstleistungen für die Bürger:innen zu jedem Zeitpunkt aufrecht erhalten. Viele nutzten vermehrt die digitalen Angebote der Stadtverwaltung (www.mainz.de/online-services) oder die Auskunftsmöglichkeit über die zentrale Behördennummer 115.
In fast allen Arbeitsbereichen der Stadtverwaltung standen die Mitarbeitenden vor der Herausforderung, sich mit ständig wechselnden Regeln auseinanderzusetzen und die Arbeitsabläufe entsprechend anzupassen, um die Verwaltung handlungsfähig zu halten. In manchen Bereichen kam es dadurch zwischenzeitlich zu einer immensen Verschiebung der Aufgaben.
Einige Beispiele
Die Kommunale Datenzentrale (KDZ) war intensiv mit der Ausweitung und Bereitstellung von Telearbeitsplätzen befasst, ebenso wie mit der Einführung von Videokonferenzsystemen.
Im Standes-, Rechts- und Ordnungsamt waren phasenweise wöchentlich neue Allgemeinverfügungen zu erlassen. Es wurden eine Corona-Hotline und ein Corona-Postfach eingeführt, um Fragen zur Auslegung der neuesten Regelungen zu beantworten. Darüber hinaus mussten vermehrt Kontrollen im öffentlichen Raum durchgeführt werden.
Die Feuerwehr war bei der Konzeption und beim Aufbau von Impfzentrum und Teststelle im Dauereinsatz.
Das Amt für Wirtschaft und Liegenschaften war mit Regelungen für Veranstaltungen und Märkte konfrontiert, die sich ständig änderten und umgesetzt werden mussten.
Das Amt für Finanzen, Beteiligungen und Sport befasste sich nicht nur mit der möglichst schnellen Bearbeitung von Anträgen im Rahmen der städtischen Hilfspakte, sondern musste sich auch immer wieder auf neue Regelungen für öffentliche Sportstätten einstellen und diese umsetzen.
Das Schulamt baute Angebote einer Herbst- und Sommerschule auf, installierte Lüftungsanlagen und beschaffte Tablets für den Fernunterricht.
Der Bürgerservice musste ein stark erhöhtes Aufkommen an Anrufen bewältigen.
Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit war kommunikativ gefordert – sowohl auf internen als auch auf externen Kanälen. Dazu gehörten Informationen auf der Website mainz.de, Posts in Social-Media-Profilen, Presseinformationen, Berichte im Amtsblatt, Informationskampagnen und vieles mehr.
Die Pandemievorsorge, die sich um die internen Belange kümmert, wurde ihrer Informationspflicht gerecht, indem sie mehr als 15.000 E-Mails von Mitarbeitenden beantwortete. Außerdem wurden mehr als 70.000 Schnelltests und etwa 1,2 Millionen Masken für die etwa 4.000 Mitarbeitenden der Stadtverwaltung beschafft.
Trotz großer Herausforderungen ist die Verwaltung durchgehend funktions- und handlungsfähig geblieben. Der Dienst für die Allgemeinheit war zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Dies ging mit Mehrbelastungen für die Mitarbeitenden einher. Für die Bürger:innen bedeutete es unter Umständen längere Warte- oder Bearbeitungszeiten. Auch weiterhin wird die Stadtverwaltung alles daran setzen, die schwierige Zeit der Pandemie im Sinne der Bürger:innen und der Gesellschaft zu meistern.